Nutzungsbedingungen
Letzte Änderung: 29. Februar 2020, 09:56
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Die InterDogs UG (haftungsbeschränkt, An der Autobahn 3, 29690 Buchholz (Aller) („Interdogs“ oder „Anbieter“), stellt mit dogforum.de ein webbasiertes Hundeforum zur Verfügung („Plattform“), welches sich als Treffpunkt zur Kommunikation und Diskussion sowie einen Ort für sachliche Diskussion über aktuelle Themen aus dem Bereich "Hundehaltung" versteht. Die Plattform kann sowohl von nicht-registrierten Besuchern als auch von registrierten Mitgliedern („Plattform-User“) über den Webbrowser genutzt werden. Durch Nutzung der Plattform erklärt sich der Besucher mit der Geltung der folgenden Plattform-Nutzungsbedingungen (nachfolgend „AGB“) einverstanden:
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1. Allgemeine Bestimmungen
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1.1Diese AGB gelten für alle vom Anbieter über die Plattform gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 14 BGB angebotenen Dienste. Die AGB können jederzeit in der jeweils gültigen Fassung unter dem folgenden Link AGB abgerufen werden.
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1.2Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Besucher oder Plattform-User werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
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1.3Interdogs behält sich Änderungen dieser AGB ausdrücklich vor. Änderungen dieser AGB werden wirksam, wenn der Besucher oder Plattform-User die Änderungen nicht innerhalb von einem Monat nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform (§ 126b BGB) widerspricht und Interdogs den Besucher oder Plattform-User in der Änderungsmitteilung auf das Widerspruchsrecht und die hierfür geltende Frist hingewiesen hat. Widerspricht der Adressat der Änderung in Textform (§ 126b BGB), gelten die früheren AGB weiter. Der Anbieter ist in diesem Fall zur Kündigung der Mitgliedschaft innerhalb von zwei Wochen nach Zugang des Widerspruchs berechtigt. Von diesem Änderungsvorbehalt ausgenommen sind solche Änderungen, die sich auf eine Verpflichtung einer der Parteien bezieht, deren Erfüllung die Nutzung von Interdogs überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweils andere Partei regelmäßig vertraut oder vertrauen darf („wesentliche Vertragspflicht“).
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2. Leistungsgegenstand und Verfügbarkeit
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2.1Hauptleistungspflicht von Interdogs ist die Bereitstellung der Plattform. Interdogs stellt die Plattform so bereit, wie diese bei beim Besuch oder der Registrierung des Plattform-Users als Mitglied nach Maßgabe von Ziffer 3 und der zu diesem Zeitpunkt geltenden Leistungsbeschreibung verfügbar gewesen ist („as is“). Im Übrigen hat der Plattform-User keinen Anspruch auf eine bestimmte Ausgestaltung oder Ausstattung der Plattform. Interdogs behält sich das Recht vor, die Plattform nach eigenem billigem Ermessen (§ 315 BGB) unter Berücksichtigung der Interessen des Plattform-Users ganz oder teilweise zu ändern oder dauerhaft oder vorübergehend einzustellen, sofern hierdurch wesentliche Vertragspflichten des Anbieters aus der Mitgliedschaft nicht beeinträchtigt werden und dies dem Plattform-User zumutbar ist; das Verfahren nach Ziff. 1.3 gilt hierfür entsprechend.
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2.2Interdogs stellt die Plattform mit einer Gesamtverfügbarkeit von 95 % im Jahresmittel bereit. Die Verfügbarkeit berechnet sich dabei abzüglich der auf notwendige Wartungszeiten entfallenden Zeiträume. Während der Wartungsarbeiten steht die Plattform nicht zur Verfügung.
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2.3Interdogs stellt lediglich die technische Plattform für die von den Plattform-Usern oder Dritten eingestellten Inhalte bereit. Die von Dritten eingestellten Inhalte sind für den Anbieter fremde Inhalte. Werden von Interdogs ausnahmsweise eigene Inhalte bereitgestellt, sind diese ausdrücklich als solche gekennzeichnet.
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2.4Über Links können die Plattform-User zu externen Internetseiten gelangen, die nicht vom Anbieter betrieben werden. Solche Links werden von Interdogs entweder eindeutig gekennzeichnet (z.B. als Anzeige oder Werbung) oder sind durch einen Wechsel in der Adresszeile des vom Plattform-User verwendeten Browsers erkennbar. Für die Inhalte dieser externen Internetseiten ist der Anbieter nicht verantwortlich; Ziff. 10 bleibt unberührt.
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3. Freie Nutzung und Premium Mitgliedschaft
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3.1Die Plattform kann jederzeit ohne Registrierung abgerufen werden. Zur Inanspruchnahme der mittels der Plattform vom Anbieter angebotenen Dienstleistungen, insbesondere zur werbefreien Nutzung („Premium-Mitgliedschaft) der Plattform, ist die Registrierung des Users als Mitglied erforderlich („Plattform-User“).
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3.2Mit Registrierung auf der Plattform wird den Plattform-Usern oder Premium-Mitgliedern die Möglichkeit gegeben, eine Grafikfigur („Avatar“) zu wählen, welche dem jeweiligen Account zugeordnet wird. Als Avatare sind ausschließlich Hundebilder zugelassen. Wählt der Plattform-User oder das Premium-Mitglied keinen Avatar, so wird dem Account systemseitig ein Avatar nach dem Zufallsprinzip zugewiesen.
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3.3Einzelne Dienste, die von Interdogs über die Plattform bereitgestellt werden, können in Zukunft kostenpflichtig sein. Hierauf wird der Plattform-User spätestens vor der erstmaligen Inanspruchnahme einer kostenpflichtigen Dienstleistung hingewiesen. Vor der erstmaligen Inanspruchnahme einer kostenpflichtigen Dienstleistung muss der Plattform-User bestätigen, über deren Kostenpflichtigkeit sowie die Höhe der Kosten informiert worden und mit der kostenpflichtigen Inanspruchnahme der Dienstleistung einverstanden zu sein.
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4. Premium Mitgliedschaft
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4.1Plattform-User können unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen werden; andere Personen bedürfen für die Nutzung der Plattform einer Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters. Interdogs behält sich vor, im Einzelfall die Registrierung eines Plattform-des Users ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
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4.2Mit der Registrierung als Premium-Mitglied erkennen Sie die zu diesem Zeitpunkt gültigen AGB an, in dem Sie während des Registrierungsvorgangs eine Checkbox aktivieren und hierüber Ihre Zustimmung zu den AGB erklären. Die Registrierung als Plattform-User erfolgt über ein elektronisches Registrierungsformular auf der Internetseite unter Verwendung eines vom Interessenten gewählten Mitgliedsnamen und Passwortes. Erst nach Komplementierung des Registrierungsformulars und einem anschließenden Klick auf die Schaltfläche "Absenden" gibt der Interessent gegenüber Interdogs einen rechtlich verbindlichen Antrag zum Abschluss der Premium-Mitgliedschaft ab. Dieser wird vom Anbieter unverzüglich bestätigt oder abgelehnt.
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4.3Zur Vermeidung missbräuchlicher Registrierungen erfolgt nach Übermittlung des Formulars an Interdogs unverzüglich die Bestätigung der Registrierung per E-Mail an die im Formular angegebene E-Mail-Adresse. Über den darin enthaltenen Link zur Freischaltung wird die Mitgliedschaft bestätigt; erst mit dieser Bestätigung beginnt die Plattform-Mitgliedschaft.
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4.4Die vom Plattform-User in dem Profil hinterlegten Daten, insbesondere die bei der Registrierung abgefragten Daten, sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben; dies gilt auch für solche Daten, die vom Plattform-User nicht zwingend, sondern freiwillig zur Ergänzung seines Mitgliederprofils hinterlegt werden. Ändern sich die Daten des Plattform-Users, ist dieser zur unverzüglichen Aktualisierung der Angaben in seinem Mitgliederprofil verpflichtet.
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4.5Der Plattform-User ist zur Geheimhaltung seines Passworts verpflichtet und hat dieses vor unbefugter Benutzung durch Dritte zu schützen. Der Plattform-User ist zur Änderung des Passworts in regelmäßigen Abständen verpflichtet. Ist dem Plattform-User ein Missbrauch seiner Zugangsdaten bekannt geworden, besteht die Möglichkeit oder droht ein solcher Missbrauch, wird der Plattform-User den Anbieter unverzüglich hierüber informieren. Für eine missbräuchliche Nutzung seines Mitgliederprofils haftet der Plattform-User; dies gilt nicht, wenn der Plattform-User die missbräuchliche Nutzung nicht zu vertreten hat.
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5. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung für die Premium Mitgliedschaft
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5.1Widerrufsbelehrung
Premium-Mitglieder haben das Recht, die Vertragserklärung binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Interdogs UG, An der Autobahn 32 29690 Buchholz (Aller), Tel.: +49 (0)5071-9687208, Fax: +49 (0)5071-9687210, E-Mail: info@interdogs.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per E-Mail, ein mit der Post versandter Brief oder Telefax oder E-Mail über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung – -
5.2Muster Widerrufsformular
(Wenn Sie die Premium-Mitgliedschaft widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.)
An: Interdogs UG
An der Autobahn 32
29690 Buchholz (Aller)
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über Abschluss der Premium-Mitgliedschaft im dogforum.de
Abgeschlossen am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
___________
(*) Unzutreffendes streichen.
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6. Kosten, Vertragslaufzeit, Zahlungsarten und Rechnungsstellung
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6.1Den Plattform-Usern können für eine Premium-Mitgliedschaft – sofern bei Inanspruchnahme der Dienste nicht auf eine abweichende Kostenpflicht hingewiesen wird - zwischen den nachfolgend dargestellten Varianten wählen:
- 90 Tage Schnupper Premium-Mitgliedschaft: 7 Euro inkl. Mwst.
- 1 Jahr Premium-Mitgliedschaft: 24 Euro inkl. Mwst.
- 2 Jahre Premium-Mitgliedschaft: 40 Euro inkl. Mwst.
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6.2Für die Premium-Mitgliedschaft gilt die jeweils vereinbarte Vertragslaufzeit, beginnend mit der Freischaltung des Premium Accounts. Die Premium-Mitgliedschaft endet automatisch mit Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit, sofern diese nicht vorzeitig durch das Mitglied verlängert wird.
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6.3Für die Erfüllung der Zahlungspflicht bietet Interdogs die folgenden Zahlungsarten an: Vorkasse und Paypal. Mit Abschluss der Premium-Mitgliedschaft wird Interdogs dazu autorisiert, das mit der Zahlungsart verbundene Konto mit dem jeweils fälligen Betrag zu belasten. Für offene Beträge bleibt das Premium-Mitglied verpflichtet. Sollte eine Zahlung nicht erfolgreich abgewickelt werden können, weil die jeweilige Zahlungsart abgelaufen ist, nicht ausreichend Guthaben aufweist oder aus einem anderen Grund scheitert, und das Premium-Mitglied die Mitgliedschaft nicht kündigt, kann der betroffene Zugang zu unserem Dienst solange gesperrt werden, bis wir eine gültige Zahlungsart erfolgreich belastet haben. Bei gewissen Zahlungsarten kann der Aussteller der Zahlungsart eine bestimmte Gebühr, wie zum Beispiel eine Auslandstransaktionsgebühr oder andere Gebühren für die Zahlungsabwicklung, verlangen. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an den Dienstanbieter Ihrer Zahlungsart.
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6.4Die Rechnungsversendung bei Abschluss einer Premium-Mitgliedschaft erfolgt via E-Mail.
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7. Kündigung und Beendigung der Premium-Mitgliedschaft
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7.1Die freie Mitgliedschaft der Plattform-User nach Ziffer 3.1 kann jederzeit freihändig gekündigt werden. Hierzu reicht es aus, wenn der Plattform-User in dem Kontrollzentrum unter „Benutzerkonto“ in der Kategorie „Verwaltung“ die Funktion „Benutzerkonto kündigen“ die Checkbox unter „Wollen Sie Ihr Benutzerkonto mitsamt Ihrer persönlichen Daten dauerhaft löschen?“ aktiviert und den Button „Absenden“ klickt. Die Kündigung wird dann nach 7 Tage vollzogen. Innerhalb dieser Periode kann der Plattform-User die Kündigung widerrufen.
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7.2Die Premium-Mitgliedschaft endet automatisch nach Maßgabe von Ziffer 6.2, so dass es hierzu keiner gesonderten Erklärung gegenüber Interdogs bedarf.
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7.3Endet die Mitgliedschaft – egal aus welchem Grund – so bleiben die vom Mitglied auf der Plattform eingestellten Inhalte weiter erreichbar. Gleichwohl ist Interdogs dazu berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen einer Mitgliedschaft entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen. Die kündigende Person hat jederzeit das Recht, die personenbezogenen Daten (Username) der eingestellten Inhalte zu anonymisieren, so dass kein Personenbezug mehr hergestellt werden kann. Zur Ausübung des Rechts genügt eine eindeutige Erklärung an eine der o.a. Kontaktmöglichkeiten, bspw. an die E-Mail-Adresse info@dogforum.de.
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7.4Das Recht zur außerordentlichen Kündigung der Mitgliedschaft aus wichtigem Grund (§ 314 BGB) bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für Interdogs insbesondere dann vor, wenn der Plattform-User schwerwiegend oder trotz einer Abmahnung von Interdogs fortgesetzt und schuldhaft gegen diese AGB verstoßen hat.
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8. Inhalte und Pflichten der User
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8.1Der Zugang und die Nutzung bestimmter zusätzlicher Funktionen oder Vorteile der Dienste bedürfen der Erstellung eines Nutzerkontos im DogForum (das “Nutzerkonto”). Soweit noch kein Nutzerkonto bei Interdogs besteht, kann dies auf http://www.dogforum.de erstellt werden.
Zur Erstellung eines Nutzerkontos müssen eine E-Mail-Adresse bestehen und wahrheitsgemäße und zutreffende Angaben gemacht werden. Der Nutzer muss berechtigt sein, denjenigen Dienst, für den er sich registriert, zu benutzen, insbesondere die entsprechenden Altersvorgaben erreichen. Bestimmte Dienste setzen die Erstellung eines „Nutzernamens“ oder „Avatars“ voraus. Nutzernamen und Avatare sind mit dem Nutzerkonto verbunden. Ein Nutzername oder Avatar, der schon durch jemand anderes benutzt wird, nicht den Anforderungen dieser Bestimmungen oder den Allgemeinen Verhaltensregeln, die im Internet Anwendung finden, entspricht oder der beleidigend, vulgär, obszön, diffamierend oder in irgendeiner anderen Weise die Rechte Dritter verletzt (insbesondere Namens- und Persönlichkeitsrechte), kann nicht verwendet werden. Soweit nicht ausdrücklich durch Interdogs gestattet, ist es nicht erlaubt, mehrere Nutzerkonten für sich einzurichten, und der Nutzer wird solche weiteren Konten auf Anfrage von Interdogs unverzüglich kündigen. Interdogs weist darauf hin, dass der eigene Name oder die eigene E-Mail-Adresse aus Datenschutz-Gründen nicht im Nutzernamen enthalten sein soll. Der Nutzer gibt seine Zustimmung, dass der Nutzername bei der Nutzung der Dienste öffentlich einsehbar dargestellt wird. Für alle anderen Informationen, die öffentlich einsehbar sein können, beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.
Das Passwort für das Nutzerkonto darf Dritten nicht offengelegt werden. Interdogs fordert den Nutzer zu keinem Zeitpunkt zur Offenlegung des Passwortes auf und wird auch nicht initiativ mit dem Nutzer in Kontakt treten, um die mit dem Passwort assoziierten Gedächtnisstützen abzufragen. Eine Nutzung des Nutzerkontos mit dem Passwort und insbesondere jegliche Erwerbsvorgänge im Zusammenhang mit Diensten gelten als vom Inhaber des Nutzerkontos ausgeführt, auch wenn sie von Dritten durchgeführt werden, soweit dies auf wenigstens fahrlässigem (aber auch absichtlichem) Verhalten des Nutzers beruht oder rechtlich eine verschuldensunabhängige Haftung des Inhabers des Nutzerkontos besteht.8.2Der Plattform-User ist berechtigt und verpflichtet, die Plattform ausschließlich für eigene, nicht kommerzielle oder gewerbliche Zwecke zu nutzen. Eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung ist ausschließlich mit Zustimmung von Interdogs gestattet.8.3Interdogs ist lediglich technischer Dienstleister. Die über die Plattform durch Dritten eingestellte Inhalte werden von Interdogs lediglich gespeichert. Interdogs hat keine Kenntnis von den Inhalten; eine Auswahl der für den User eingestellten Inhalte oder eine sonstige Kontrolle dieser Inhalte durch den Anbieter findet nicht statt.8.4Durch das Einstellen von Inhalten räumt der Verfasser Interdogs ein nicht ausschließliches uneingeschränktes Nutzungs- und Verwertungsrecht an diesen Inhalten ein. Diese Rechte bleiben auch bei einer Kündigung der Mitgliedschaft oder bei Ausschluss aus dem Forum bestehen. Ergänzend gelten die Bestimmungen nach Ziffer 7.8.5Für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften hinsichtlich der von Dritten eingestellten Inhalte oder im Wege des Nachrichtensystems übermittelten Inhalte ist die einstellende Person selbst verantwortlich. Jeder User hat das geltende Recht zu beachten und die Rechte Dritter zu wahren. Den Nutzern ist es insbesondere untersagt,
- Schutzrechte Dritter wie Marken, Urheber- und Namensrechte zu verletzen;
- beleidigende, verleumderische, pornografische, jugendgefährdende oder sonst strafrechtlich relevante Inhalte einzustellen;
- andere Plattform-User und/oder Dritte unzumutbar zu belästigen, etwa durch unverlangt zugesandte Werbung (Spam) sowie anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation;
- die Plattform zu direkten oder indirekten Werbezwecken nach Maßgabe von Ziffer 9 zu nutzen;
- in den Signaturen der Kommentierungsfunktion direkte oder indirekte Werbeinhalte einzustellen;
- Hunde/Tiere unmittelbar oder mittelbar zur Vermittlung jeglicher Art einzustellen;
- E-Mailadressen der User zu sammeln, um diese zu Werbezwecken zu benutzen oder Dritten zu Werbezwecken zugänglich zu machen (Crawling und Spamming) ohne dass hierfür das Einverständnis des jeweiligen Users vorliegt, oder der Versand von Massensendungen (Kettenbriefe o.ä.);
- Beiträge einzustellen oder zu verfassen, die von den thematischen Vorgaben im Forum abweichen;
- gegen die guten Sitten verstoßende Beiträge einzustellen;
- Links auf Websites mit einem der oben genannten Inhalte einzustellen, sowie über die auf der Plattform vom Anbieter bereitgestellten Funktionalitäten und Schnittstellen hinausgehende Mechanismen, Software und/oder Skripte einsetzen, insbesondere wenn hierdurch Dienstleistungen des Anbieters blockiert, modifiziert, kopiert und/oder überschrieben werden und diese Dienstleistungen für die vertragsgemäße Nutzung von Interdogs erforderlich sind.
9. Umfang der erlaubten Nutzung, verbotene Werbeinhalte, Hausrecht und Sanktionen
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9.1Die Plattform dient vornehmlich der privaten Nutzung im vorbenannten Sinne. Es ist grundsätzlich untersagt, in Beiträgen direkt oder indirekt auf Gewerbe oder sonstige wirtschaftlich motivierte Unternehmungen, insbesondere aus dem Bereich der Hundehaltung, -fütterung, -zubehör oder sonstige kostenpflichtige Angebote, Produkte oder Dienstleistungen jedweder Art hinzuweisen oder dafür zu werben. Ebenfalls sind Links (URL) mit einem Referer Link für Partnerprogrammen untersagt. Bei Zweifeln, ob es sich bei den geplanten Inhalten um verbotene Inhalte im vorbenannten Sinne handelt, wenden sie sich bitte vorab per Mail an werbung@dogforum.de.
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9.2Der Forumsbetreiber ist dazu berechtigt einzelne rechtswidrige Inhalte zu löschen. Der Forums Betreiber ist ferner dazu berechtigt, einzelne Nutzer von der Benutzung des Forums auszuschließen, wenn dies durch sachliche Gründe, etwa durch eine Störung des Betriebsablaufs oder eine Nutzung außerhalb des üblichen "Forum Verhaltens" rechtfertigt ist.
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9.3Interdogs darf nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) unter Beachtung der Interessen des Nutzers oder Plattform-Users eine oder mehrere Sanktionen gegen die einstellende Person verhängen, wenn diese gegen diese AGB verstoßen hat oder ein wichtiger Grund im Sinne von Ziff. 7.4 dieser AGB vorliegt. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn Themen und Beiträge gegen diese AGB verstoßen. Die Schwere der Sanktionen richtet sich dabei nach der Schwere der jeweiligen Zuwiderhandlung. Die Sanktion bleibt solange bestehen, bis die sanktionierte Handlung von dem Plattform-User abgestellt und eine etwaige Wiederholungsgefahr ausgeräumt ist.
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9.4Als Sanktionen kommen in Betracht: (i) die Deaktivierung oder Sperrung einzelner Dienstleistungen oder Inhalte für den betroffenen Plattform-User (ii) die Löschung, Verschiebung oder Schließung der für den Plattform-User eingestellten Inhalte, Threads oder Beiträge, (iii) die vollständige Sperrung des Zugangs zur Plattform einschließlich des Mitgliederprofils sowie (iv) die vollständige Löschung eins Accounts. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund durch Interdogs nach Ziff. 7.4 bleibt hiervon ebenso unberührt wie die Geltendmachung weitergehenden Ansprüche.
10. Haftung
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10.1Soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt, haftet Interdogs im Rahmen der Nutzung der Plattform nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen.
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10.2Für Schäden, die durch Interdogs oder durch dessen gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet Interdogs unbeschränkt.
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10.3In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet Interdogs nicht. Im Übrigen ist die Haftung von Interdogs für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen des Diensteanbieters.
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10.4Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.
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10.5Für Pflichtverletzungen des Users, insbesondere bei Verletzung fremder Marken, Urheber- und Namensrechte, haftet ausschließlich der User selbst. Der User stellt Interdogs von sämtlichen auf Zahlung gerichteten Ansprüchen anderer User und Dritter frei, die gegen Interdogs wegen einer Rechtsverletzung durch die für einen User auf eingestellten Inhalte und/oder wegen der Nutzung der Plattform durch den User geltend gemacht werden. Der User übernimmt auf erstes Anfordern alle Interdogs entstehenden und angemessenen Kosten, die aus einer solchen Rechtsverletzung resultieren. Davon umfasst sind insbesondere die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, wenn der User die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Andere Ansprüche von Interdogs gegen den User bleiben hiervon unberührt.
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10.6Die Verfügbarkeit der Plattform nach Ziffer 2.2 kann zeitweise wegen technischer Störungen, die nicht von Interdogs zu vertreten sind, oder aus Gründen höherer Gewalt (Ausfall von Stromversorgung und/oder Internet, Brand, Explosion, Erdbeben, Unwetter, Überschwemmungen, vom Anbieter nicht zu vertretende Arbeitskampfmaßnahmen) im Ganzen oder in Teilen eingeschränkt sein, ferner wegen der Durchführung von Wartungsarbeiten, die der Aufrechterhaltung und Verbesserung der Betriebsfähigkeit und Funktionalität der Plattform dienen. Für die Folgen einer eingeschränkten Verfügbarkeit haftet der Anbieter ausschließlich im Rahmen einer dem User in der Leistungsbeschreibung zugesagten Verfügbarkeit und nur nach Maßgabe der Ziff. 10.1.
11. Schlussbestimmungen
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11.1Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts; Art. 3 EGBGB bleibt unberührt. Hat der Plattform-User zum Zeitpunkt der Begründung der Mitgliedschaft seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land innerhalb von EU/EWR, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in diesen AGB getroffenen Rechtswahl unberührt.
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11.2Interdogs ist berechtigt, die Mitgliedschaft mit dem Plattform-User auf einen Dritten zu übertragen ("Vertragsübertragung"). Hierüber wird der Anbieter den Plattform-User mindestens einen Kalendermonat vor dem Zeitpunkt der Vertragsübertragung in Textform (§ 126b BGB) informieren. Erklärt der Plattform-User innerhalb von einem Kalendermonat nach Zugang dieser Information die Kündigung seiner Mitgliedschaft einschließlich etwaiger kostenpflichtiger Dienstleistungen in Textform (§ 126b BGB), endet die Mitgliedschaft spätestens auf den Zeitpunkt der Vertragsübertragung. Anderenfalls geht die Mitgliedschaft mit allen Rechten und Pflichten auf den Dritten über, so wie diese im Zeitpunkt der Vertragsübertragung zwischen Plattform-User und Anbieter bestanden hat.
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11.3Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie alle auf die Mitgliedschaft bezogenen Erklärungen der Parteien bedürfen der Textform (§ 126b BGB). Dies gilt auch für die Aufhebung des Formerfordernisses.
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